Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines, Geltungsumfang

(1) Für die Geschäftsbeziehung und alle Verträge zwischen der Privatrösterei Schmidt-Kaffee GmbH (nachfolgend „Privatrösterei Schmidt-Kaffee“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Privatrösterei Schmidt-Kaffee stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Das Produktangebot der Privatrösterei Schmidt-Kaffee richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser AGB ist ein

  • Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB),
  • Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

(3) Ist der Kunde Unternehmer, gelten diese AGB auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragsparteien. 


2. Änderungsvorbehalt
Beabsichtigt die Privatrösterei Schmidt-Kaffee, die AGB zu ändern, wird sie dies dem Kunden schriftlich mitteilen. Geht der schriftliche Widerspruch des Kunden nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung bei der Privatrösterei Schmidt-Kaffee ein, treten die geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft. Die Privatrösterei Schmidt-Kaffee wird den Kunden auf die Möglichkeit des Widerspruchs, dessen Form und Frist und die Rechtsfolgen eines nicht form- und fristgerechten Widerspruchs in dem Mitteilungsschreiben hinweisen.


3. Vertragsschluss und Rücktritt
(1) Die Angebote im Online-Shop der Privatrösterei Schmidt-Kaffee sind unverbindlich.
(2) Zur Bestellung sind nur Personen über 18 Jahren berechtigt.
(3) Der Kunde kann aus dem Sortiment der Privatrösterei Schmidt-Kaffee Produkte, insbesondere Kaffeeprodukte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Setzen eines Hakens bei „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(4) Die Privatrösterei Schmidt-Kaffee schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Privatrösterei Schmidt-Kaffee eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Privatrösterei Schmidt-Kaffee zustande, die mit einer gesonderten Email (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser Email oder einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.


4. Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Produkte wider Erwarten nicht verfügbar, so teilt die Privatrösterei Schmidt-Kaffee dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Privatrösterei Schmidt-Kaffee von einer Übersendung der Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Privatrösterei Schmidt-Kaffee dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Privatrösterei Schmidt-Kaffee berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.


5. Preise

Alle Preise werden in Euro (EUR oder €) ausgewiesen. Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten sind nicht inklusive.


6. Versand und Versandkosten/Lieferfrist

(1) 
Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular im Online-Shop angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Bei einem Warenwert bis 60,- EUR beträgt der Versandkostenpauschale 5,60 EUR. Ab einem Warenwert von 60,- EUR liefert die Privatrösterei Schmidt-Kaffee innerhalb Deutschland versand- und verpackungskostenfrei. Alle Versandkosten verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlicher Mehrwertsteuer.
(2) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt die Privatrösterei Schmidt-Kaffee, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Die Privatrösterei Schmidt-Kaffee ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist.
(5) Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen: Die Privatrösterei Schmidt-Kaffee liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können. Lieferungen ins Ausland sind nur auf Anfrage möglich.
(6) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 4 Tage.
(7) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von der Privatrösterei Schmidt-Kaffee schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird die Privatrösterei Schmidt-Kaffee dem Kunden unverzüglich mitteilen. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
(8) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht.
(9) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so schuldet die Privatrösterei Schmidt-Kaffee nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist weder für die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Verschlechterung oder für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen verantwortlich. Eine von der Privatrösterei Schmidt-Kaffee genannte Versanddauer ist daher gegenüber Unternehmern unverbindlich.


7. Bezahlung
(1) Grundsätzlich erfolgt die Lieferung gegen Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist bei Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden sofort fällig und an folgende Bankverbindung zu zahlen: Privatrösterei Schmidt-Kaffee GmbH, Frankfurter Sparkasse, BLZ: 50050201, Kontonummer: 200528866 IBAN: DE03 5005 0201 0200 5288 66 BIC: HELADEF1822. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 10 Tagen nach Fälligkeitseintritt, kommt der Kunde in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf.
(2) Bei Erstbestellungen oder einem Warenwert ab EUR 100,- liefert die Privatrösterei Schmidt-Kaffee nur gegen Vorkasse (Bankeinzug, Vorausüberweisung oder PayPal). Die gewünschte Zahlungsart ist vom Kunden im Bestellformular anzugeben. Die Privatrösterei Schmidt-Kaffee behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.
(3) Haben Kunden einmal oder mehrfach in der Vergangenheit nicht oder nicht innerhalb der unter (1) aufgeführten Zahlungsfrist gezahlt, erfolgt eine Lieferung ebenfalls nur gegen Vorkasse. 

(4) Zahlt der Kunde per Bankeinzug, hat er bei verschuldeter mangelnder Deckung oder bei sonstiger aufgrund von Verschuldens des Kunden zurückgebuchte Lastschrift, die entstehenden Bankgebühren für Rücklastschriften zu tragen.
(5) Bei Verzug des Kunden hat dieser die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

(6) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Privatrösterei Schmidt-Kaffee nicht aus.


8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden bleibt die bestellte Ware im Eigentum der Privatrösterei Schmidt-Kaffee.


9. Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Die Privatrösterei Schmidt-Kaffee erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird die Privatrösterei Schmidt-Kaffee Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird die Privatrösterei Schmidt-Kaffee Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Benutzerkonto“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website der Privatrösterei Schmidt-Kaffee jederzeit über den Link „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
(4) Zum Zwecke der Bonitätsprüfung kann die Privatrösterei Schmidt-Kaffee  im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften Auskünfte von Auskunfteien einholen und an diese personenbezogene, das Liefervertragsverhältnis betreffende, Daten weitergeben. Ergeben sich hieraus Zweifel an der Bonität des Kunden, ist die Privatrösterei Schmidt-Kaffee  berechtigt, einen Vertragsschluss abzulehnen oder die Zahlungsart auf Rechnung zu verweigern.

 


10. Gewährleistung/Garantien
(1) Die Privatrösterei Schmidt-Kaffee haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von der Privatrösterei Schmidt-Kaffee gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Privatrösterei Schmidt-Kaffee gelieferten Waren nur, wenn dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel vereinbart wurde.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, obliegt ihm die sofortige Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 Handelsgesetzbuch (HGB).


11. Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Privatrösterei Schmidt-Kaffee, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Privatrösterei Schmidt-Kaffee nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Privatrösterei Schmidt-Kaffee, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Privatrösterei Schmidt-Kaffee den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Privatrösterei Schmidt-Kaffee und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


12. Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Privatrösterei Schmidt-Kaffee nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.


Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns


Privatrösterei Schmidt-Kaffee GmbH
Am Siebenstein 4
63303 Dreieich
Tel.: 06103-988 38 33
info@schmidt-kaffee.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,  wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert die Privatrösterei Schmidt-Kaffee  nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
— An Privatrösterei Schmidt-Kaffee GmbH / Am Siebenstein 4 / 63303 Dreieich / E-Mail: info@schmidt-kaffee.de:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)/Bestellnummer (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum


(*) Unzutreffendes streichen


13. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
(1) Auf Verträge zwischen der Privatrösterei Schmidt-Kaffee und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Privatrösterei Schmidt-Kaffee der Sitz der Privatrösterei Schmidt-Kaffee.


14. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese AGB bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.


Stand: Februar 2017


Privatrösterei Schmidt-Kaffee GmbH
Geschäftsführer: Michael Schmidt
Am Siebenstein 4
D-63303 Dreieich
Tel.: 06103-988 38 33
Amtsgericht Offenbach, HRB 47130
USt-Identifikations-Nr.: DE290088350

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